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Andreas Stoch
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Frage von Klara S. •

Warum fordern Sie den SPD Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag Daniel Born nicht auch auf sein Landtagsmandat zu verzichten?

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sprach von einem schwerwiegenden Fehler, den Born begangen habe. „Für meine Fraktion und mich ist es konsequent und richtig, dass er von seinem Amt als Vizepräsident des Landtags zurücktritt und auch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat.“

https://www.sueddeutsche.de/politik/parlamentseklat-spd-politiker-tritt-nach-hakenkreuz-schmiererei-zurueck-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250725-930-839282

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau S.

vielen Dank für Ihre Frage. Die Entscheidung über das Mandat liegt in einer Demokratie bei den Wählerinnen und Wählern. Ich habe keine rechtliche Handhabe, sie ihm abzuerkennen. Ich bin aber dazu mit Herrn Born im Gespräch und fordere ihn auch öffentlich dazu auf, sein Mandat zurückzulegen. 

 

Beste Grüße 

Andreas Stoch 

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