Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Stefanie Seemann
Antwort von Stefanie Seemann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.11.2022

Rauchen an Bushaltestellen ist ärgerlich. Eine Regelung ist wegen unterschiedlicher Zuständigkeiten schwer. Nachfolgeticket 9 € auch am Automaten.

Portrait von Catherine Kern
Antwort von Catherine Kern
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.10.2022

Dennoch können wir alle einen Beitrag leisten, indem wir unsere Solidarität mit den Opfern ausdrücken und auf das Thema aufmerksam machen – beispielsweise durch die Teilnahme an den zahlreichen Demonstrationen, die zu dem Thema in Deutschland stattfinden oder durch das Teilen der Protestbeiträge auf Social Media

Portrait von Peter Seimer
Antwort von Peter Seimer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.10.2022

Insgesamt teile ich die Aussagen nicht, weil sie die naheliegendsten notwendigen Schritte für politisch nicht durchsetzbar hält.

Portrait von Katrin Schindele
Antwort von Katrin Schindele
CDU
• 03.11.2023

Die Entwicklungen im Iran sind sehr bedauerlich und die Bilder entsetzlich.

Portrait von Timm Kern
Antwort von Timm Kern
FDP
• 11.10.2022

Die Freien Demokraten haben sich frühzeitig mit der Protestbewegung im Iran solidarisiert und mit vielfältigen Methoden versucht, das Thema prominent zu platzieren.

Daniel Born MdL
Antwort von Daniel Born
SPD
• 05.10.2022

Die Umsetzung liegt dann normalerweise bei der Kommune und es gibt leider immer wieder Fälle, wo es manchmal aus nachvollziehbaren und manchmal vielleicht auch aus weniger guten Gründen zu Verzögerungen kommt. Eine rechtliche Beurteilung ist nur aus der Nähe und am konkreten Fall möglich.

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