Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Christine H. • 07.04.2026
Hallo Herr Hagel, ich habe eine kleine EU Rente und grundsicherung und es bleibt abzüglich Miete Strom wenig davon übrig. Warum gibt es nicht wieder einen Zuschuss wie bei Corona ???Geld ist genug da
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.05.2026 von Manuel Hagel CDU

Corona-Hilfen waren Ausnahme – jetzt braucht es nachhaltige Entlastung für Menschen mit wenig Einkommen. Verantwortung liegt vor allem beim Bund.

Frage von Werner L. • 02.04.2026
Wie kann man Gesetze beschliesen wenn meistens nur ein drittel der Abgeorneten anwesend sind.Im Europaparlament mit sind sie so zimlich vollständig wenn Gesetze beschlossen werden.
Portrait von Saskia Frank
Antwort ausstehend von Saskia Frank BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Vanessa S. • 28.03.2026
Was nützt der Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung ab der ersten Klasse, wenn die Kommunen die Gebühren so hoch ansetzen, dass diese kaum bezahlbar sind - oder bereits teurer als Kitaplätze sind?
Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort 30.09.2026 von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Allerdings: Wird der Weg einer Ganztagesschule gewählt, gilt dann auch die Schulpflicht. Die Kinder sind dann zwar kostenfrei betreut, müssen aber auch umgekehrt anwesend sein und zur Schule gehen.

Frage von Gerd H. • 28.03.2026
Mit dem Übergang von Martin Grath auf Clara Resch als Heidenheimer Landtagsabgeordnete wird der Landtag weiblicher und jünger. Wann werden Sie das Landtagsmandat an die nächste Generation weitergeben?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 13.04.2026 von Andreas Stoch SPD

Martin Grath war bei der Mandatsübergabe an Frau Resch 64 Jahre alt. Mit Verlaub: Dieses Alter werde ich auch am Ende der kommenden Legislaturperiode noch nicht erreicht haben.

Frage von Caroline M. • 25.03.2026
Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie auf Landesebene ergreifen, um sowohl Sexismus als auch sexualisierte Gewalt wirksam zu bekämpfen – etwa in Bildung, Prävention, Polizei & Justiz?
Portrait von Patrick Rapp
Antwort ausstehend von Patrick Rapp CDU
Frage von Caroline M. • 25.03.2026
Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie auf Landesebene ergreifen, um sowohl Sexismus als auch sexualisierte Gewalt wirksam zu bekämpfen – etwa in Bildung, Prävention, Polizei & Justiz?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU