Mit dem Übergang von Martin Grath auf Clara Resch als Heidenheimer Landtagsabgeordnete wird der Landtag weiblicher und jünger. Wann werden Sie das Landtagsmandat an die nächste Generation weitergeben?
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin für die kommenden fünf Jahre angetreten und erneut in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt worden. Dort werde ich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises auch entsprechend vertreten. Das gebietet allein der Respekt von den Wählerinnen und Wählern und den demokratischen Entscheidungen. Die Ersatzkandidatur ist im eigentlichen Sinne dafür gedacht, dass das Mandat im Wahlkreis bleibt, wenn der Abgeordnete dieses nicht mehr ausüben kann oder darf, und nicht als Strategie, um den Kandidierenden für die nächste Landtagswahl durch frühzeitige Amtsübergabe den Weg zu ebnen und dadurch einen Vorteil zu verschaffen. Im Übrigen ist die SPD-Fraktion im neuen Landtag zur Hälfte mit Frauen besetzt und Martin Grath war bei der Mandatsübergabe an Frau Resch 64 Jahre alt. Mit Verlaub: Dieses Alter werde ich auch am Ende der kommenden Legislaturperiode noch nicht erreicht haben.
Freundliche Grüße
Andreas Stoch MdL
Weitere Fragen an Andreas Stoch
Ich werde denen, die jetzt Verantwortung übernehmen, keinen Vorschriften machen, wie sie das zu tun haben.
Für uns als SPD ist klar, dass Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen dürfen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Deshalb erwarten wir von Bundesministerin Warken zeitnah Vorschläge für eine nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen, die strukturell ansetzen und die Versorgung insgesamt sichern.
Es gibt es keinen Anlass, mein Mandat als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Heidenheim nicht anzutreten.
Das Wahlrecht, das 2022 neu eingeführt wurde, ist bislang noch nicht angewendet worden. Erst nach der kommenden Wahl wird sich zeigen, wie es sich in der Praxis bewährt. Ich halte es deshalb für sinnvoll, zunächst Erfahrungen zu sammeln und die konkreten Auswirkungen sorgfältig auszuwerten, bevor erneut über Änderungen diskutiert wird.