Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 28.08.2023 von Manuel Hagel CDU

Das Programm des Landes zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus stößt auch in diesem Jahr auf  großes Interesse.

Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Ansgar Mayr
Antwort 21.08.2023 von Ansgar Mayr CDU

Rücklagen dienen dazu, unvorhergesehene Haushaltsrisiken abzufedern.

Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Christine Neumann-Martin
Antwort ausstehend von Christine Neumann-Martin CDU
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Nadyne Saint-Cast
Antwort 14.09.2023 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Allerdings stehen diese Mittel nicht beliebig zur Verfügung, sondern werden zur Deckung der ansteigenden Ausgaben, z.B. der sinkenden Steuereinnahmen und den Preissteigerungen benötigt.

Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Petra Olschowski
Antwort 18.09.2023 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die sogenannten Ausgabereste, von denen Sie schreiben, sind keine Mittel, die frei zur Verfügung stehen, sondern in aller Regel bereits zweckgebunden und somit für wichtige Projekte vorbehalten - auch im Bereich Soziales und Innovation.

Frage von Hans-Peter M. • 18.08.2023
Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Grath, Meine Anfrage bezieht sich auf die Frage, ob die Pensionäre in Baden-Württemberg auch in den Genuß des Inflationsausgleiches kommen werden.
Martin Grath im Landtag von Baden-Württemberg. Stehend mit blauem Hemd und dunklem Sakko.
Antwort ausstehend von Martin Grath BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN