Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Maximilian L. • 09.12.2025
Halten Sie es angesichts der neuen nationalen Sicherheitsstrategie der US-Regierung nicht für angebracht, nochmals über den Einsatz von Palantir Software nachzudenken?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 21.01.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Wir müssen eine europäische Alternative zu Palantir an den Start und in den Einsatz bringen.

Frage von Markus K. • 08.12.2025
Haben Sie bereits konkrete praktische Umsetzungshilfen für Ihr geplantes Sanktions- und Förderprogramm für Lehrkräfte erarbeitet, oder sollen diese erst im Falle eines Wahlsiegs entstehen?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 22.12.2025 von Manuel Hagel CDU

Überlastung verhindern und Engagement honorieren: Entlastung durch Verwaltungsassistenzen, strukturierte Feedback-Kultur und Aufstiegsmöglichkeiten

Frage von Axel K. • 03.12.2025
Warum bekommen Beamte und Politiker die in ihrem Leben keine Beiträge zur Rente/Pension eingezahlt haben, eine höher Rente/Pension als diejenigen die ihre Leben lang eingezahlt haben? Ist das gerecht?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 11.12.2025 von Manuel Hagel CDU

Hier besteht grundsätzlich ebenso wie bei der Rente Handlungsbedarf.

Frage von Elisabeth V. • 02.12.2025
Wann kann man Herrn Minister-Präs.- Kandidat Ihrer Partei Cem Özdemir in BW auf einer Wahlkampfveranstaltung im Freiburger oder Lörracher Raum sehen bzw. treffen, werte Frau MdL BW Sarah Hagmann ?
Portrait von Sarah Hagmann
Antwort 08.12.2025 von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Die Organisation von Wahlkämpfen ist eine klassische Aufgabe von Parteien. Dort sind die Planungen bereits in vollem Gange.

Frage von Hans M. • 02.12.2025
Sehr geehrte Frau Huber, wann werden die Save Vac APP 2.0 Daten zur Covid Impfung veröffentlicht ?
Portrait von Isabell Huber
Antwort 17.12.2025 von Isabell Huber CDU

Ein konkreter Zeitpunkt für die Veröffentlichung der Ergebnisse wurde vom Institut bislang nicht bekannt gegeben.

Frage von Hans M. • 02.12.2025
Sehr geehrte Herr Wahl, wann werden die Save Vac APP 2.0 Daten zur Covid Impfung veröffentlicht ?
Pressefoto von Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Antwort 19.01.2026 von Florian Wahl SPD

Ich habe das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) um Auskunft gebeten, zu welchem Zeitpunkt die Veröffentlichung der Ergebnisse der SafeVac 2.0-Studie vorgesehen ist.