Frage von Ulrich H. • 25.01.2026
Antwort 25.01.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich halte die Forderung, in Schmerzensgeldprozessen auf die Einrede der Verjährung zu verzichten, für politisch und moralisch nachvollziehbar und richtig.
Frage von Ulrich H. • 25.01.2026
Frage von Luisa W. • 23.01.2026
Antwort 29.01.2026 von Andreas Stoch SPD
Für die Sozialdemokratie gilt immer und überall: Menschenrechte – insbesondere auch die Rechte von Frauen – sind nicht verhandelbar. Sie sind universell und bilden eine zentrale Grundlage unseres politischen Handelns.
Frage von Luisa W. • 23.01.2026
Antwort 24.01.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist jetzt die Zeit für eine dringende Wende in der deutschen und europäischen Syrien-Politik.
Frage von Luisa W. • 23.01.2026
Antwort 30.01.2026 von Jonas Hoffmann SPD
Minderheitenschutz ist die Grundlage für einen funktionierenden Staat - es ist klar, dass die syrische Führung daran gemessen wird
Frage von Waltraud D. • 23.01.2026
Antwort 27.01.2026 von Daniel Karrais FDP
Wer Schutz sucht, muss sich an die hier geltenden Regeln und Werte halten.
