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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Martin Plum
Antwort 23.03.2026 von Martin Plum CDU

CDU, CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag Schwerpunkte ihrer Regierungsarbeit vereinbart. Die WEG-Reform aus 2020 soll nach sieben Jahren evaluiert werden.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 23.03.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich sind Honorarvereinbarungen Teil der ärztlichen Selbstverwaltung – und es ist richtig, dass diese nicht unmittelbar politisch festgelegt werden. Eine direkte Einflussnahme ist daher weder vorgesehen noch sinnvoll. Gleichwohl äußern wir uns als Bündnis 90/Die Grünen zu dieser Entwicklung sehr kritisch.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 23.03.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich sind Honorarvereinbarungen Teil der ärztlichen Selbstverwaltung – und es ist richtig, dass diese nicht unmittelbar politisch festgelegt werden. Eine direkte Einflussnahme ist daher weder vorgesehen noch sinnvoll. Gleichwohl äußern wir uns als Bündnis 90/Die Grünen zu dieser Entwicklung sehr kritisch.

Portrait von Petra Olschowski
Antwort 23.03.2026 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dabei ist mir persönlich wichtig, dass wir gerade bei der Prävention deutlich besser werden. Der präventive Charakter in der Gesundheitspolitik muss neben dem kurativen Ansatz deutlich gestärkt werden. Gute Gesundheitsprävention verringert Leid, steigert Lebensqualität, stärkt die Gesundheit und entlastet das Gesundheitssystem.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Portrait von Christoph Ploß
Antwort ausstehend von Christoph Ploß CDU
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN