Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Rainer K. • 22.02.2026 Setzen Sie sich auch dafür ein, dass die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz abgeschafft bzw. reformiert werden? Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPDDer WKB ist ein wichtiges Finanzierungsinstrument für den kommunalen Straßenbau. Rheinland-Pfalz 2021 - 2026 Straßenausbaubeiträge Frage von Rainer K. • 22.02.2026 Herr Steinbach, was haben Sie in der letzten Legislaturperiode konkret für den Eifelkreis erreicht? Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPDNeben der Hauptaufgabe der Gesetzgebung sehe ich mich aber gerade auch als Netzwerker und Vertreter für den Eifelkreis und seine vielen Gemeinden. Rheinland-Pfalz 2021 - 2026 Abgeordnete Frage von Rainer K. • 22.02.2026 Herr Steinbach, warum haben Sie für die Erhöhung der Abgeordnetendiäten gestimmt – und wie rechtfertigen Sie diese Entscheidung gegenüber den Bürgern in Zeiten steigender Abgaben und Kosten? Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPDIm Abgeordnetengesetz ist eine Anpassung an den Lohnindex für RLP vorgesehen, dies ist eine nachvollziehbare Größe für Anpassungen der Entschädigung, da dieser die Einkommensentwicklung im Durchschnitt in RLP abbildet. Rheinland-Pfalz 2021 - 2026 Diätenerhöhung Frage von Rainer K. • 22.02.2026 Herr Steinbach, warum haben Sie dem Klimaschutzgesetz zugestimmt, obwohl Ziele, Kosten und technische Umsetzbarkeit offenkundig ungeklärt sind und die Folgen vor allem Bürger und Wirtschaft treffen? Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPDKlimaschutz ist eine Generationenaufgabe - dafür braucht es auch anspruchsvolle Ziele! Rheinland-Pfalz 2021 - 2026 Klimaschutz Alle beantworteten Fragen Frage von Gabriel W. • 24.02.2026 Wie wollen sie mit dem Thema der immer höher werdenden Belastung der pflegekräfte in diesem Land und da diese auch noch für ihre Arbeit einen viel zu niedrigen Lohn haben Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke Bundestag Pflege Frage von Peter F. • 24.02.2026 Warum haben Sie 23 Mitarbeiter in Ihrem Büro Antwort ausstehend von Margret Wendt AfD Sachsen-Anhalt Mandat Frage von Jens T. • 24.02.2026 Moin Herr Günther, Sie wollen die Zuckersteuer durchsetzen. Werden Imker ausgenommen davon? Zucker ist bereits 70% teurer geworden 25KG Zucker benötigt ein Volk im Winter zum überleben. Ihr Plan? Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU Schleswig-Holstein Zuckersteuer Tierhaltung Frage von Peter F. • 24.02.2026 Warum haben sie 23 Angestellte in Ihrem Büro? Antwort ausstehend von Nadine Koppehel AfD Sachsen-Anhalt Mandat Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Rainer K. • 22.02.2026 Setzen Sie sich auch dafür ein, dass die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz abgeschafft bzw. reformiert werden? Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPDDer WKB ist ein wichtiges Finanzierungsinstrument für den kommunalen Straßenbau. Rheinland-Pfalz 2021 - 2026 Straßenausbaubeiträge
Frage von Rainer K. • 22.02.2026 Herr Steinbach, was haben Sie in der letzten Legislaturperiode konkret für den Eifelkreis erreicht? Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPDNeben der Hauptaufgabe der Gesetzgebung sehe ich mich aber gerade auch als Netzwerker und Vertreter für den Eifelkreis und seine vielen Gemeinden. Rheinland-Pfalz 2021 - 2026 Abgeordnete
Frage von Rainer K. • 22.02.2026 Herr Steinbach, warum haben Sie für die Erhöhung der Abgeordnetendiäten gestimmt – und wie rechtfertigen Sie diese Entscheidung gegenüber den Bürgern in Zeiten steigender Abgaben und Kosten? Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPDIm Abgeordnetengesetz ist eine Anpassung an den Lohnindex für RLP vorgesehen, dies ist eine nachvollziehbare Größe für Anpassungen der Entschädigung, da dieser die Einkommensentwicklung im Durchschnitt in RLP abbildet. Rheinland-Pfalz 2021 - 2026 Diätenerhöhung
Frage von Rainer K. • 22.02.2026 Herr Steinbach, warum haben Sie dem Klimaschutzgesetz zugestimmt, obwohl Ziele, Kosten und technische Umsetzbarkeit offenkundig ungeklärt sind und die Folgen vor allem Bürger und Wirtschaft treffen? Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPDKlimaschutz ist eine Generationenaufgabe - dafür braucht es auch anspruchsvolle Ziele! Rheinland-Pfalz 2021 - 2026 Klimaschutz
Frage von Gabriel W. • 24.02.2026 Wie wollen sie mit dem Thema der immer höher werdenden Belastung der pflegekräfte in diesem Land und da diese auch noch für ihre Arbeit einen viel zu niedrigen Lohn haben Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke Bundestag Pflege
Frage von Peter F. • 24.02.2026 Warum haben Sie 23 Mitarbeiter in Ihrem Büro Antwort ausstehend von Margret Wendt AfD Sachsen-Anhalt Mandat
Frage von Jens T. • 24.02.2026 Moin Herr Günther, Sie wollen die Zuckersteuer durchsetzen. Werden Imker ausgenommen davon? Zucker ist bereits 70% teurer geworden 25KG Zucker benötigt ein Volk im Winter zum überleben. Ihr Plan? Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU Schleswig-Holstein Zuckersteuer Tierhaltung
Frage von Peter F. • 24.02.2026 Warum haben sie 23 Angestellte in Ihrem Büro? Antwort ausstehend von Nadine Koppehel AfD Sachsen-Anhalt Mandat
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
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