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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Maren F. • 06.02.2026
Wie stehen Sie zur Abrechnung über die Fallpauschale in Krankenhäusern? Würden Sie sie abschaffen wollen, und wenn ja wie würden Sie es umgestalten?
Portrait von Raphael Fehlen
Antwort 07.02.2026 von Raphael Fehlen Volt

Gesundheit ist keine Ware! Pro Vorhaltefinanzierung, Digitalisierung & ESG-Strategien: So machen wir Kliniken zukunftsfest, effizient und wieder menschlich.

Frage von Vinzenz P. • 21.01.2026
Leerstand und Immobilienspekulation im Bezirk: Was wollen Sie konkret auf Bezirks- und auf Landesebene tun, um spekulativen Leerstand zu unterbinden?
Portrait von Christoph Wapler
Antwort 07.02.2026 von Christoph Wapler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir werden ein Abrissverbot für Mehrfamilienhäuser einführen und Gesetze effektiv durchsetzen, um Mieter*innen zu schützen und preiswerten Wohnraum zu erhalten.

Frage von Petra B. • 07.02.2026
In dem Heftle von Manuel Hagel und auch in Ihrem Heftle steht nicht ein Satz von Umweltschutz. Für wie wichtig halten Sie beide und die CDU die Welt als unsere Lebensgrundlage? Was tun Sie dafür?
Antwort 07.02.2026 von Maren Steege CDU

Wir bewahren unsere Schöpfung durch Innovation statt Verbote – für ein nachhaltiges Land, das Ökologie und Ökonomie mutig vereint.

Frage von Leonie H. • 05.02.2026
Der den Grünen nahestehende NABU klagt in Berlin gegen Streusalz. Wo endet für Sie Umweltschutz, wenn Sicherheit und Leib und Leben betroffen sind?
Kai Keune
Antwort 07.02.2026 von Kai Keune BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In besonderen Wettersituationen, wie sie aktuell in Berlin vorkommen, muss der Einsatz von Streusalz jedoch möglich sein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Alexander H. • 08.02.2026
Sehr geehrter Herr Günther, Wie kann eine Forderung für ein Social Media Verbot für Jugendliche umgesetzt werden? Wie kam es zur Priorität des Jugendschutzes im Internet in Bezug auf Social Media?
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Peter K. • 08.02.2026
Meinen Sie mit 'Atomkraft in der bisherigen Form' die Blöcke mit über 1.000 MW? In der Zwischenzeit sind 'Mini'-KKWs entwickelt worden, oder sind Sie generell gegen Atomkraft?
Für unsere Betriebe!
Antwort ausstehend von Ulrich Kissel FREIE WÄHLER
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