Sachsen

Wie das Projekt eines neuen Eisstadion aussehen und vor allem finanziell gestemmt werden kann, dazu wird im Hintergrund auf vielen Ebenen gearbeitet. Bitte sehen Sie mir nach, dass ich aktuell keine Informationen dazu öffentlich machen kann.

Allgemein lässt sich sagen: Das Gesetz sollte die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren, weil die Ausgaben zuletzt deutlich stärker gestiegen sind als die Einnahmen.

Eine anlasslose Chatkontrolle lehne ich ab.

Eine abschließende und isolierte Betrachtung der gestellten Frage ist aus meiner Sicht nicht zielführend.

Grundsätzlich halte ich die Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung für sinnvoll – gerade mit Blick auf die Generationengerechtigkeit.

Die Ausgestaltung des Steuerrechts zu Gewinnen aus dem Handel mit Kryptowährungen liegt im Verantwortungsbereich des Bundes.

Jens Spahn wurde zur letzten Bundestagswahl mit 41,8 % der Erststimmen im Wahlkreis 123 von den Bürgern gewählt. Die politische Verantwortung tragen Politiker gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern - wie diese die Arbeit bewerten, zeigt sich dann bei der nächsten Wahl.

Als SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag setzen wir uns ausdrücklich dafür ein, die Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe verlässlich zu sichern.