Frage von Erhard J. • 17.03.2023
Antwort 30.03.2023 von Sabine Friedel SPD
In Sachsen gilt: "Das sogenannte externe Weisungsrecht des Justizministers bzw. der Justizministerin wird bis zu seiner Abschaffung nicht ausgeübt."
Frage von Thomas M. • 14.03.2023
Antwort 16.03.2023 von Sabine Friedel SPD
ja, ich halte den Ablauf nach wie vor für realistisch und hoffe auf eine Verabschiedung im April.
Frage von Albrecht S. • 09.03.2023
Antwort 10.03.2023 von Sabine Friedel SPD
Natürlich lag der Grund in der allgemeinen Kostenentwicklung, die eben auch an der Bahn als großem Energieverbraucher und Infrastrukturhalter nicht vorübergeht.
Frage von Sabine K. • 07.03.2023
Frage von Joachim D. • 06.03.2023
Antwort 07.03.2023 von Ines Springer CDU
Deine Frage kann ich dir leider nicht beantworten, da es sich um ein Bundesthema handelt.
Frage von Jürgen H. • 05.03.2023
Antwort 24.04.2023 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Tat wurden die sogenannten Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger (u.a. für Heizöl) bereits im letzten Jahr beschlossen.
