Sachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Friedel
Antwort 30.03.2023 von Sabine Friedel SPD

In Sachsen gilt: "Das sogenannte externe Weisungsrecht des Justizministers bzw. der Justizministerin wird bis zu seiner Abschaffung nicht ausgeübt."

Portrait von Sabine Friedel
Antwort 10.03.2023 von Sabine Friedel SPD

Natürlich lag der Grund in der allgemeinen Kostenentwicklung, die eben auch an der Bahn als großem Energieverbraucher und Infrastrukturhalter nicht vorübergeht.

Portrait von Ronald Pohle
Antwort ausstehend von Ronald Pohle CDU
Portrait von Ines Springer
Antwort 07.03.2023 von Ines Springer CDU

Deine Frage kann ich dir leider nicht beantworten, da es sich um ein Bundesthema handelt.

Frage von Jürgen H. • 05.03.2023
Wann endlich Heizölkostenzuschuss in Sachsen?
Valentin Lippmann
Antwort 24.04.2023 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Tat wurden die sogenannten Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger (u.a. für Heizöl) bereits im letzten Jahr beschlossen.