Sachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Friedel
Antwort von Sabine Friedel
SPD
• 30.03.2023

In Sachsen gilt: "Das sogenannte externe Weisungsrecht des Justizministers bzw. der Justizministerin wird bis zu seiner Abschaffung nicht ausgeübt."

Portrait von Sabine Friedel
Antwort von Sabine Friedel
SPD
• 10.03.2023

Natürlich lag der Grund in der allgemeinen Kostenentwicklung, die eben auch an der Bahn als großem Energieverbraucher und Infrastrukturhalter nicht vorübergeht.

Frage von Jürgen H. • 05.03.2023
Valentin Lippmann
Antwort von Valentin Lippmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.04.2023

In der Tat wurden die sogenannten Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger (u.a. für Heizöl) bereits im letzten Jahr beschlossen.

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