Frage von Luca P. • 30.03.2024
Antwort 11.04.2024 von Christian Piwarz CDU
Fragen an mich in meiner Funktion als Kultusminister können ausschließlich über das Kultusministerium beantwortet werden.
Frage von Thomas H. • 29.03.2024
Antwort 08.04.2024 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ukraine wurde als souveränes Land von Russland angegriffen und bekommt unsere Unterstützung solange sie diese braucht.
Frage von Maria M. • 29.03.2024
Antwort 10.04.2024 von Christian Piwarz CDU
Beim BaFöG handelt es sich um eine aus Steuergeldern finanzierte Förderleistung. Vor diesem Hintergrund halte ich die bestehende Regelung für durchaus zumutbar.
Frage von Reinhard B. • 19.03.2024
Antwort 14.08.2024 von Ines Kummer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Bündnisgrüne haben wir uns schon seit langem für eine Entkriminalisierung eingesetzt.
Frage von Mike S. • 19.03.2024
Antwort 21.07.2024 von Markus Scholz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Cannabis-Verbotspolitik ist aus drogenpolitischer Sicht gescheitert.
Frage von Mike S. • 19.03.2024
Antwort 14.08.2024 von Ines Kummer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Bündnisgrüne haben wir uns schon seit langem für eine Entkriminalisierung eingesetzt.