Sachsen - Fragen & Antworten

(...) Bezüglich der Beschlussfassung ist dabei besonders auf das Prinzip der Einstimmigkeit hinzuweisen, d. h. kein Mitglied kann gegen einen Beschluss stimmen. Dies führt dazu, dass man in der Konferenz auch in kontroversen Diskussionspunkten aufeinander zugeht, um eine von allen getragene Lösung zu erreichen. (...)

(...) Frage betrifft aber nicht mein Mandat als Abgeordneter, sondern mein Amt als Kultusminister (...)

Ihre Frage betrifft nicht meine Arbeit und mein Mandat als Abgeordneter im Sächsischen Landtag. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich an das Sächsische Kultusministerium.

Danke für Ihren Einsatz gegen Suchtmittel, die als Rauschmittel abhängig machen. Ich stimme auch für ein striktes Verbot. (...)