Sachsen-Anhalt Fragen & Antworten

Porträt Olaf Meister
Antwort von Olaf Meister
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.10.2023

Die Auseinandersetzung um unsere Demokratie wird vermutlich nicht durch das Instrument eines Verbots zu gewinnen sein.

Portrait von Eva Feußner
Antwort von Eva Feußner
CDU
• 01.08.2023

Es ist also alles geregelt, Aushändigen ist theoretisch möglich, mindestens jedoch Einsichtnahme. Das Original muss nur verwahrt werden.

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