Sachsen-Anhalt Fragen & Antworten

Frage von Oliver W. • 27.06.2024
Wie stehen Sie zur Wehrpflicht-Wiedereinführung? Ab welchem Alter sollten junge Menschen zur Bundeswehr kommen?
Portrait von Eva von Angern
Antwort 22.09.2025 von Eva von Angern Die Linke

Grundsätzlich lehne ich die Wehrpflicht ab

Frage von Reiko R. • 20.06.2024
Ich bitte um Auskunft zum Stand des Fahrraddienstleasing für Beamte. Wie ist der Stand ? Warum dauert es seit 2022 ? Wann ist mit einer Regelung für Beamte zu rechnen ?
Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 24.06.2024 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dienstradleasing ist mit der Änderung des Landesbesoldungsgesetzes möglich. Die Änderung wurde am 11. Juni.2024 im Landtag beschlossen

Frage von Victoria B. • 19.05.2024
Sehr geehrte Damen und Herren, wann tritt die neue Regelung, dass auch Beamte des Landes Sachsen-Anhalt das Dienstradleasing nutzen können, in Kraft?
Porträtbild, blaues Kostüm, weiße Bluse
Antwort 20.05.2024 von Anne-Marie Keding CDU

Zeitpunkt ist mir nicht bekannt.

Frage von Siegfried S. • 30.04.2024
Wo besteht der Untersch. zw. den Forderungen von Scholz "...im großen Stil abschieben" bzw. Faeser (Clanmitgl. trotz BRD-Pass abschieben) & den Forderungen von Potsdam? Was ist mit Islamisten?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort 02.05.2024 von Ulrich Siegmund AfD

! Was in Potsdam besprochen wurde, ging nicht über das hinaus, was Sie hier schon wunderbar anhand von Beispielen geschildert haben.

Frage von Johann-Albrecht H. • 17.04.2024
Sehr geehrter Herr Silbersack, was tun Sie, als Vorsitzender der FDP-Fraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Andreas Silbersack
Antwort 23.04.2024 von Andreas Silbersack FDP

Grundsätzlich gilt für die Freine Demokraten, dass die Trennung von Kriche & Staat konsequent umgesetzt wird. Darauf berufen sich auch mehrere Landes- und Bundesparteitage, die hier eine glasklare Abstimmung getroffen haben.