Sachsen-Anhalt Fragen & Antworten

Auch für private Haushalte gibt es unterschiedliche Förderprogramm im Bereich Photovoltaik.

Die Förderung PV-Speicher durch das Land erfolgt nach Haushaltsbeschluss. Entsprechende Förderung von Anlagen erfolgt über den Bund durch Einspeisevergütung.

Die Ukraine hat ein Recht auf Selbstverteidigung, aber das ist weder ein Recht auf Waffenlieferungen, noch eine Pflicht zu Waffenexporten für andere Länder.

Die Vorgänge in der Ukraine sind schrecklich und ich verurteile jede Form von Krieg

Entsprechend kann von einer Schwächung des Hochschulstandorts keine Rede sein. Die steigenden Studierendenzahlen sprechen für sich.

Die jetzige Strukturdiskussion ist aus der MLU selbst entstanden, nicht aus Kürzungsbeschlüssen des Landes

Frage 1: Nein. Frage 2: Ja.

Die Möglichkeit einer Kandidatur um das Amt des Oberbürgermeisters in der Landeshauptstadt stand für mich zum Zeitpunkt der Landtagswahl nicht zur Debatte

Es ist in der Diskussion die Kosten für Netzanschluss, Anschluss-und Netzverstärkung nicht mehr zu 100 Prozent den Anlagenbetreiber*innen anzulasten, sondern über die Netzausbaukosten zu finanzieren.

Wir müssen alle Mittel ausreizen um Frieden zu schaffen.

Ob und wenn ja welche Studiengänge ggf. betroffen sind, muss durch die Hochschule und dann mit dem Ministerium besprochen und entschieden werden.

Kleine Fächer sind ein unverzichtbares Strukturelement der MLU.

Die Hochschulen würden sich derartige Ratschläge aus der Politik - zu Recht - verbitten. 

Gespräche in verschiedenen Formaten stehen unmittelbar bevor.

Ich halte es für wichtig, dass Sprache respektvoll ist.

Es gibt keine Kürzungen für die MLU, aber es wird auch keine Steigerung des Budgets über das Maß dessen, was alle Hochschulen des Landes an Steigerungen erhalten, geben.

Es geht also in der aktuellen Debatte nicht darum, dass das Land seinen Verpflichtungen nicht nachkommen will, sondern darum, dass die Hausaufgaben, die vor Ort durch die Hochschulleitung zu erledigen sind, auch getan werden.

Wir müssen u.a. mehr Zulassungen für Psychotherapeuten genehmigen und die durchgehende Öffnung von Tageskliniken sichern.

Wo immer es möglich ist, versuche ich, durch das Benutzen einer neutralen Form (z.B. "Studierende") einen bestmöglichen Weg der Ansprache zu verwenden, der alle Menschen einschließt.