Rheinland-Pfalz Wahl 2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernhard Kukatzki
Antwort von Bernhard Kukatzki
SPD
• 07.03.2016

(...) Aber TTIP in der jetzt mir bekannten vorliegenden Form lehne ich ab, das ganze bisherige Verfahren ist mir zu intransparent. Besonders die Frage der Schiedsgerichtsbarkeit ist noch offen, schon aus diesem Grunde könnte ich nicht zustimmen. Betonen muß ich aber auch, daß das kein landespolitisches Thema ist, zuständig ist hier der Bundestag und das Europäische Parlament. (...)

Frage von Harald D. • 06.03.2016
Portrait von Malu Dreyer
Antwort von Malu Dreyer
SPD
• 16.04.2016

(...) Außerdem erschütterte mich damals sehr die Häme, mit der in der CDU auf den Rücktritt Willy Brandts reagiert worden ist. Mit den Werten der Sozialdemokratie – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – konnte ich mich dagegen schon immer identifizieren und ich bin sehr froh, in der SPD eine politische Heimat gefunden zu haben. (...)

Portrait von Brigitte Freihold
Antwort von Brigitte Freihold
Die Linke
• 07.03.2016

(...) DIE LINKE fordert deshalb eine armutsfeste Mindestrente. Das Rentenniveau soll wieder auf 53 Prozent angehoben und die ungerechten Abschläge für Erwerbsgeminderte ebenso gestrichen werden wie die Rente erst ab 67. (...)

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 07.03.2016

(...) Für uns ist klar: Es gibt keinen Automatismus. Wir wollen fortschrittliche Freihandelsabkommen auf den Weg bringen. Das ist Ziel und Anspruch unserer Politik. (...)

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