Bernhard Kukatzki
SPD

Frage an Bernhard Kukatzki von Fvolyyr Oebfvhf bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

06. März 2016 - 21:56

Wie stehen Sie zu TTIP?

Frage von Fvolyyr Oebfvhf
Antwort von Bernhard Kukatzki
07. März 2016 - 11:02
Zeit bis zur Antwort: 13 Stunden 5 Minuten

Grundsätzlich habe ich nichts gegen Freihandelsabkommen. Aber TTIP in der jetzt mir bekannten vorliegenden Form lehne ich ab, das ganze bisherige Verfahren ist mir zu intransparent. Besonders die Frage der Schiedsgerichtsbarkeit ist noch offen, schon aus diesem Grunde könnte ich nicht zustimmen. Betonen muß ich aber auch, daß das kein landespolitisches Thema ist, zuständig ist hier der Bundestag und das Europäische Parlament.