Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Michael Hüttner
Antwort 06.12.2022 von Michael Hüttner SPD

Die Erhebung der Daten der Bürgerinnen und Bürger dient dazu, die Daten der Finanzämter zu bestätigen und eventuell fehlende Daten zu ergänzen. Auf eine Datenerhebung der Bürgerinnen und Bürger kann somit leider nicht verzichtet werden. 

Portrait von Michael Frisch
Antwort 28.11.2022 von Michael Frisch AfD

Ich weiß nicht einmal, an wen diese Spendengelder von Herrn Schiffmann geflossen sind.

Portrait von Michael Frisch
Antwort 20.11.2022 von Michael Frisch AfD

Auch sollte der Gesetzentwurf laut Vorlage gewährleisten, „dass eine Partei in einem Bundesland höchstens so viele Direktmandate erhält, wie es dem Zweitstimmenanteil der Partei in dem Land entspricht

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 25.11.2022 von Doris Ahnen SPD

das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz hat in Abstimmung mit ebenfalls betroffenen Bundesländern und dem Bundesministerium der Finanzen unmittelbar nach den Unwetterereignissen im Juli 2021 zahlreiche steuerliche Erleichterungen zur Vermeidung unbilliger Härten und zur Unterstützung der Betroffenen gewährt.

Portrait von Christian Baldauf
Antwort 20.02.2023 von Christian Baldauf CDU

Die Gewaltdarstellungen in „Fortnite“ sind solche, die an und mit comicartigen Figuren vollzogen werden und dann oftmals so übertrieben unrealistisch, dass man das Fiktive deutlich spürt

Portrait von Christian Baldauf
Antwort 20.02.2023 von Christian Baldauf CDU

ich kann Ihnen leider nicht sagen wie die Bundesregierung zu dieser Frage steht. Als Fraktions- und Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz liegt mein Fokus auf die politische Arbeit in Rheinland-Pfalz