Sehr geehrter Herr Stein, warum gibt es keine Messdaten zu PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) für den ehemaligen Flugplatz Pferdsfeld und Kaserne Dörndich?
Wie in den Messdaten, die von Tagesschau und NDR veröffentlicht wurden (*1) zu sehen, ist die Belastung mit PFAS besonders im Umfeld von aktuellen und ehemaligen militärischen Liegenschaften enorm hoch. Da PFAS nachweislich schwer gesundheitsschädlich sind, würde mich interessieren wie der Kreis Bad Kreuznach sicherstellt, dass durch ehemalige Flugplätze, Kasernen und Depots keine Gefahr für die Bevölkerung ausgeht. (Gilt neben Pferdsfeld natürlich auch für Bad Kreuznach, Birkenfeld, usw.) und wieso gibt es beispielsweise für Bad Sobernheim keinerlei Messdaten?
Mit freundlichen Grüßen aus Bad Sobernheim
Sehr geehrter Herr S.
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich gebe offen zu, dass mir die Problematik des Themas "PFAS" bislang noch gar nicht so bekannt war. Umso neugieriger haben Sie mich auf diese Thematik mit Ihrem Hinweis auf die Berichterstattung der Sendung Panorama gemacht. Ich habe Ihre Anfrage zum Anlass genommen, mich in Mainz nach den Zuständigkeiten zu erkundigen und zunächst einmal herauszufinden, wer überhaupt für die Datenerhebung der Belastungswerte und - noch wichtiger - für die Analyse dieser und die ggf. notwendigen Folgemaßnahmen zuständig ist.
Eine erste Schnellrecherche meinerseits führte mich zu folgender Aussage des Bundesumweltministeriums:
"Gemäß dem Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) sind sowohl die Verursachenden ("Handlungsstörer") als auch die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer ("Zustandsstörer") verpflichtet, für die Beseitigung der Verunreinigung zu sorgen.
Die jeweiligen Bundesländer sind für den Vollzug des Gesetzes verantwortlich. Allerdings wird Ihnen diese Aufgabe derzeit erschwert, weil es bisher für PFAS keine Vorsorge-, Prüf- und Maßnahmenwerte der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) gibt. Diese können jedoch erst abgeleitet und eingeführt werden, wenn unter anderem das Stoffspektrum, das Analyseverfahren und die Hintergrundwerte bekannt sind. Bis dahin besteht noch ein beträchtlicher Forschungsbedarf." (Quelle: https://www.bmuv.de/faqs/per-und-polyfluorierte-chemikalien-pfas)
Sollte sich die konkrete Zuständigkeit der Bundesländer bestätigen, werde ich in einem weiteren Schritt Ihre Frage im Hinblick auf ein etwaiges Gefährdungspotential und die Erhebung von Messdaten mit Vertreter:innen des Umweltministeriums des Landes Rheinland-Pfalz besprechen.
Selbstverständlich halte ich Sie über Erkenntnisse auf dem Laufenden. Hierzu können wir uns auch gerne direkt austauschen. Meine Kontaktdaten finden Sie hier: https://www.stein-markus.net/bad-sobernheim/
Beste Grüße
Markus Stein
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