Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Jürgen Wiedenhöfer, MdL
Antwort 28.07.2026 von Jürgen Wiedenhöfer AfD

War nie Mitglied der Gruppe und setzte mich als Ehrenratsvorsitzender konsequent für Aufarbeitung, Transparenz und eine werteorientierte Gemeinschaft ein.

Portrait von Jens Münster
Antwort 25.07.2026 von Jens Münster CDU

Auf Landesebene haben wir im Koalitionsvertrag zwischen CDU RLP und SPD RLP mehrere Ziele zur Stärkung der Psychotherapie in RLP vereinbart.

Portrait von Matthias Lammert
Antwort 22.07.2026 von Matthias Lammert CDU

Wir wollen klare rechtsstaatliche Hürden und richterliche Anordnungen für Eingriffe vorsehen. Eine anlasslose Massenüberwachung lehnen wir daher konsequent ab.

Portrait von Peter Moskopp
Antwort 03.08.2026 von Peter Moskopp CDU

Der Fernsehrat hat bereits öffentlich angekündigt, die Kritik am Verfahren im Programmausschuss und Fernsehrat zu beraten – das ist der richtige Ort für die inhaltliche Aufarbeitung.

Portrait von Natalie Cramme-Hill
Antwort 30.07.2026 von Natalie Cramme-Hill BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Kopplung an die Lebenserwartung klingt erstmal neutral, ist sie meiner Meinung nach aber nicht, wenn man sich anschaut, wie unterschiedlich lange Menschen je nach Beruf tendenziell leben