Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Frage von Achim R. • 11.07.2026
Sehr geehrte Fr. Stuppy, empfinden Sie Ihr monatliches Abgeordnette-Gehalt bzw. das Ihrer KollegInnen im RLP-Landtag als angemessen?
Lisett mit verschränkten Armen. Sie trägt ein dunkelblaues Shirt mit Dreiviertel-Ärmeln und lächelt herzlich.
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix W. • 10.07.2026
Würden Sie sich im Falle einer Einschränkung der Lehrerverbeamtung dafür einsetzen, dass für bereits Studierende und ReferendarInnen Vertrauensschutz oder Übergangsregelungen gelten?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Rainer L. • 10.07.2026
Wird die Landesregierung sich an der Beamtenbesoldung des Landes Brandenburg orientieren und das Urteil des BverfG entsprechend umsetzen? Auch hier regiert die CDU und die SPD.
Portrait von Philip Rünz
Antwort 15.07.2026 von Philip Rünz CDU

Alles, was ich Ihnen dazu jetzt mitteilen könnte, wäre vorläufig, und ich halte es für redlicher, keine Erwartung zu wecken, deren Grundlage noch nicht steht. Sobald der Entwurf im Landtag vorliegt, sind die Zahlen öffentlich und nachprüfbar.

Frage von Theresa B. • 09.07.2026
Bitte um Unterstützung bei der Rettung der Psychotherapie. Sind Sie dabei?
Portrait von Nina Klinkel
Antwort 10.07.2026 von Nina Klinkel SPD

Dass diese Reform trotz der massiven Kritik aus der Praxis und der absehbaren Folgen für die ärztliche Versorgung und die Krankenhauslandschaft, sowie die Patientinnen und Patienten verabschiedet wurde, kann ich nicht nachvollziehen