Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Maren M. • 06.10.2025
Was werden Sie gegen die Chatkontrolle von Messenger Diensten in der EU unternehmen?
Portrait von Christoph Gensch
Antwort 08.10.2025 von Christoph Gensch CDU

Maßgebend ist dabei: Starke Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bleibt unverzichtbar.

Frage von Maicon H. • 06.10.2025
Wie positionieren Sie sich zur Chatkontrolle?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 20.10.2025 von Doris Ahnen SPD

Wir als SPD-Landtagsfraktion stehen für das Recht auf Privatsphäre und den Schutz privater Kommunikation – analog sowie digital. Deswegen kann eine anlasslose Kontrolle privater Chat-Nachrichten und Dateien nicht der richtige Weg sein.

Frage von Mike B. • 29.09.2025
Hallo Frau Ahnen, Die KNN Förderung scheint in RLP weniger gut umsetzbar zu sein als in anderen Bundesländern. RLP Aufenthaltsräume (im Keller) 2,40m Hessen/NRW : 2,20m Ist eine Anpassung erwägbar?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 01.10.2025 von Doris Ahnen SPD

Da es sich hier um eine rein fachliche Frage, die das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, zuständig auch für Bauen, betrifft, bitte ich Sie, sich dort hin zu wenden.

Frage von Anna B. • 25.09.2025
Wie ist die Haltung der Grünen Landtagsfraktion zur Pflegekammer?
Portrait von Pia Schellhammer
Antwort 23.10.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Haltung der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Pflegekammer können Sie hier auf unserer Webseite nachlesen: Pflegekammer Rheinland-Pfalz: Fehler beheben, starke Struktur erhalten: Grüne Fraktion RLP