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Zoe Mayer
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Frage von Peter L. •

Aus welchem Grund ist es erlaubt, dass Mitglieder des Bundestages Nebeneinkünfte haben? Wäre es nicht gerechter, wenn Politiker sich ausschließlich auf ihren bereits gut bezahlten Job konzentrieren?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr L.,

die Rechte und Pflichten der Abgeordneten sind im Abgeordnetengesetz und in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages aufgeführt. Bestandteil des Abgeordnetengesetzes sind die Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Das Abgeordnetengesetz bestimmt, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages steht, Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art neben dem Mandat jedoch grundsätzlich zulässig sind.

Neben meinem Mandat übe ich keine entgeltlichen Tätigkeiten aus.

Mit freundlichen Grüßen,

Zoe Mayer

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