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parteilos
• 11.04.2024

Wie Sie wissen, habe ich mit dem Deutschlandticket eine große Reform des deutschen ÖPNV-Systems angestoßen. Es ist an den Ländern, den ÖPNV zu verbessern.

Frage von Gerd G. • 18.01.2024
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parteilos
• 11.04.2024

Gegen die Zuständigkeit der Länder für den ÖPNV sowie Umfang und Qualität der Verkehrsangebote, aber auch dessen Barrierefreiheit, ist nichts einzuwenden.

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parteilos
• 09.04.2024

Der Expertenrat hat eine Empfehlung abgegeben.

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parteilos
• 09.04.2024

Grundsätzlich gilt, dass forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge ordentlich zuzulassen sind, bevor diese auf einer öffentlichen Straße bewegt werden dürfen.

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parteilos
• 09.04.2024

Aufgrund Haushaltskonsolidierung und der erfolgten Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen können nicht alle Förderprogramme fortgeführt werden.

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parteilos
• 09.04.2024

Nicht alle Förderprogramme des BMDV können fortgeführt werden.

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