Portrait von Ulrike Bahr
Ulrike Bahr
SPD
98 %
174 / 177 Fragen beantwortet
Frage von Jakob Z. •

Wann gedenkt die SPD ihre Blockade der Ausrüstung der Ukraine mit den Waffen, die sie braucht, um Russland von ihrem Staatsgebiet zu vertreiben, zu beenden und Deutschland Ansehen wieder herzustellen?

Das Ansehen der Bundesrepublik sinkt wegen dem feigen und kleinmütigen Verhalten der Bundesregierung ins Bodenlose. Als Deutscher sieht man sich z. B. In sozialen Netzwerken, aber auch im persönlichen Gespräch mit Nichtdeutschen, vor allem Ukrainen, dem Vorwurf ausgesetzt, es ginge Deutschland nur ums Geld der Bundeskanzler und viele andere Politiker seien von Russland gekauft. Das sei der Grund, warum Deutschland die Lieferung von Kampf- und Schützenpanzern verweigert. Deutschland wolle eigentlich, dass die Ukraine den Krieg verliert. Als Freund der Ukraine, der vielen Flüchtlingen half, schmerzt das
Ich glaube eher, dass das mit falsch verstanden Pazifissmus, Angst vor dem Atomkrieg und tief verwurzeltem Antimilitarismus in der spd-Bundestagsfraktion zu tun hat. Also mit Inhalten der Friedensbewegung der 80er Jahre. Wann nimmt sich Ihre Fraktion ein Beispiel an den Grünen und überwindet diese alten Probleme. Bevor oder Bevor oder wenn die Russen wieder von den Seelower Höhen stehen.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Frage. Es ist falsch, dass Deutschland die Ukraine alleine im Regen stehen lässt. Deutschland liefert Waffen, unter anderem 15 Millionen Schuss Munition, 100.000 Handgranaten, über 5.000 Panzerabwehrminen, umfangreiches Sprengmaterial; auch schwere Waffen werden geliefert, sobald ukrainische Soldat:innen daran ausgebildet worden sind. Die Ausbildung findet aktuell bereits statt. Teilweise ist eine Instandsetzung der Panzer vor der Lieferung nötig, daher kann sich diese verzögern.

Die Ukraine wird so lange unterstützt, auch humanitär, wie es notwendig ist. Ziel ist, die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine aufrecht zu erhalten, aber vor allem, durch weitere diplomatische Bemühungen Frieden wiederherzustellen. Daran arbeitet die Bundesregierung nach wie vor unter Hochdruck. Denn durch Waffen lässt sich kein Frieden erzielen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Bahr, MbB

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Ulrike Bahr
Ulrike Bahr
SPD