Frage an Ulrich Lange von Erich R. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Lange,
vielen Dank für Ihre Antwort.
Doch leider sind Sie nicht auf meine Kernfrage eingegangen. Deshalb möchte ich sie hier wiederholen:
Was aber unternehmen Sie persönlich und Ihre Fraktion als UNSER Vertreter im Parlament, um die Regierung zu veranlassen ein Konzept zu entwickeln und öffentlich diskutieren zu lassen, aus dem jeder ablesen kann, bei welchen Inzidenzwerten (ggf. mit weiteren Bedingungen) welche Maßnahmen beim Unterschreiten (gerne mit mehrtägiger Verzögerung) gelockert werden und umgekehrt natürlich beim Überschreiten sofort wieder verschärft werden.
Meine Intention war es nicht irgendwelchen (vorschnellen) Lockerungen das Wort zu reden, sondern einen Anhaltspunkt dafür zu finden, unter welchen Bedingungen was wieder möglich sein wird.
Mit freundlichen Grüßen
E. R.
Sehr geehrter Herr Rieder,
wie ich Ihnen in meinem letzten Schreiben mitgeteilt habe, sind die Aufgaben in unserem föderalen Staat zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Die Entscheidung über die Corona-Einschränkungen wird im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz unter Teilnahme des Bundeskanzleramtes beschlossen. Anschließend werden diese in den Landesparlamenten diskutiert und dann darüber abgestimmt.
Die CSU-Bundestagsabgeordneten bringen ihre Vorstellungen zu Einschränkungen, aber auch zu Öffnungen in der Corona-Pandemie in zahlreichen internen Gesprächen ein. Ich habe mich für eine Strategie mit den drei Säulen Impfen, Testen und Therapieren als Schlüssel zurück zur Normalität ausgesprochen. Unser Landesgruppenvorsitzender Alexander Dobrindt hat das Stimmungsbild konstant der bayerischen Staatsregierung mitgeteilt. Ich hoffe, dass der jetzt von Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene Stufenplan Ihren Wünschen entgegenkommt.
Mit freundlichen Grüßen
MdB Ulrich Lange
Weitere Fragen an Ulrich Lange
ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Deutschland eine wirkungsvolle Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Verkehrsbereich brauchen, da eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur das Lebenselixier für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft ist.
Selbstverständlich werde ich dem Antrag zustimmen, wenn er im Plenum zur Abstimmung steht. Doch der Antrag wird natürlich nicht unmittelbar für Besserung sorgen.
Aus der Überzeugung heraus, dass dem Bund als Eigentümer wieder mehr Steuerungsmöglichkeiten im Hinblick auf eben diese Sanierung und eben diesen (Aus-)bau gegeben werden müssen, gehen wir als Unionsfraktion noch einen Schritt weiter:
Auch ich sehe, dass ME/CFS und verbundene Krankheitsbilder schwerwiegende Erkrankungen sind, die bislang nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die sie bräuchten.