Antwort ausstehend von Tobias Vogt CDU
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.

CDU Rhein-Hunsrück, Johann-Philipp-Reis Str. 5, 55469 Simmern / Foto Eidens-Holl Fotostudio
Bei nicht ausreichender Begründung und Faktenlage, kann ein Verbotsverfahren scheitern und richtet damit noch größeren Schaden an.
Das Petitionsrecht ist für mich ein wertvolles Recht des Bürgers.
(...) Dieselfahrzeuge sind auf dem aktuellen Fahrzeugmarkt ein wichtiger Bestandteil. (...)