Welche Massnahmen werden in der Ostsee ergriffen um die Kriegsmunition zu heben und welche Schadstoffwerte werden regelmäßig gemessen und ausgewertet?
Sehr geehrte Herr Steffen, hier wurde bereue ein umfassender Bericht der UMK erstellt- welche Konsequenzen wurden gezogen?
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre wichtige Frage zum Umgang mit Kriegsmunition in der Ostsee und den Konsequenzen des Berichts der Umweltministerkonferenz (UMK).
Tatsächlich handelt es sich bei der in Nord- und Ostsee versenkten Weltkriegsmunition um ein drängendes umwelt- und sicherheitspolitisches Problem. Schätzungsweise schlummern allein im deutschen Teil der Ostsee 1,6 Millionen Tonnen Kriegsmunition.
Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat das Thema mehrfach behandelt und im November 2023 eine umfassende Bestandsaufnahme beschlossen (UMK-Bericht 2023). Darin wird betont, dass der Handlungsdruck wächst, da sich die Munition zunehmend zersetzt und Schadstoffe wie TNT und Schwermetalle freisetzt. Bereits heute lassen sich in der Nähe von Munitionslagern deutlich erhöhte Schadstoffkonzentrationen im Wasser und in Meeresorganismen nachweisen. Regelmäßig gemessen werden unter anderem TNT-Abbauprodukte, Schwermetalle wie Blei und Quecksilber sowie polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK).
Um dem zu begegnen, wurde auf Bundesebene mit Unterstützung der Küstenländer und in Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen das Pilotprojekt „Munition im Meer“ ins Leben gerufen. Hier werden innovative Verfahren zur sicheren Bergung und Vernichtung der Munition getestet. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat dafür unter der Ampel-Regierung im Jahr 2023 rund 100 Millionen Euro bereitgestellt. Ein konkreter Erfolg ist etwa der Beginn der Bergung im Bereich der Kolberger Heide vor Kiel, einem besonders belasteten Gebiet.
Darüber hinaus setzen wir uns als Bündnis 90/Die Grünen dafür ein, dass die Zuständigkeiten auf Bundesebene besser gebündelt werden – etwa durch die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle. Auch auf EU-Ebene ist es uns ein Anliegen, das Thema im Rahmen der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) stärker zu verankern.
Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich durch den Druck der Fachöffentlichkeit und Initiativen aus dem Bundestag, wie wir sie als grüne Fraktion maßgeblich mitgestaltet haben, die Bundesregierung stärker engagiert und nun auch ein ressortübergreifender Aktionsplan vorbereitet wird. Diesen Prozess werden wir weiterhin kritisch und konstruktiv begleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Till Steffen, MdB
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