Tiemo Wölken

Ich werde keinem Gesetzestext zustimmen, der zu einer allgemeinen Überwachung von Internetnutzenden führt.

Mit den von den westlichen Partnern beschlossenen Sanktionen schließen wir Russland bereits von weiten Teilen der internationalen Wirtschaft aus.

Ich halte das Ziel Deutschlands, 2045 klimaneutral zu sein, bei einem vorherigen linearen Minderungspfad, im Lichte der genannten Erwägungen, für mit dem Paris-Abkommen kompatibel.

Erst kürzlich hat das Europäische Parlament für strengere Regeln für den Export von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gestimmt.

Das Fahrzeug muss sich auf der Liste der förderfähigen Elektrofahrzeuge des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA-Liste) befinden:

Ich würde gerne unterstreichen, dass die Zulassung eines Impfstoffes ausnahmslos auf vorhandene wissenschaftliche Daten basiert und strengen rechtlichen Standards in Bezug auf Wirksamkeit, Qualität und Sicherheit unterliegt.