Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir müssen die Bedingungen für unseren Standort verbessern und damit in die Zukunft investieren.

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Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir wollen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Rehabilitation, Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und allgemeinem Arbeitsmarkt und die Zugangssteuerung der Reha-Träger verbessern.

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Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Kapital ist von Natur aus mobil, weshalb die Regierung die Kapitalertragssteuer bereits vor Jahren auf den aktuellen Satz gesenkt hat.

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Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Dazu braucht es am Ende immer auch diplomatische Kanäle. Schließlich werden die meisten Konflikte diplomatisch gelöst.

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Antwort 10.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein gerichtsfester Nachweis, der rechtliche Relevanz hat, sollte idealerweise auf Methoden beruhen, die entweder den freien Anteil an THC direkt messen oder andere Parameter berücksichtigen, die die tatsächliche Wirkung und den Konsum reflektieren. Trotzdem ist der Bluttest nach wie vor eine der gängigsten Methoden, da er relativ einfach und breit verfügbar ist.