Wie lange noch eine Brandmauer gegen eine Partei,die längst in der Bevölkerung, also beim Souverän, angekommen und etabliert ist?
Herr Frei,
wer Politik erfolgreich gestalten will, der muss fähig sein, die Realität, das Machbare auch zu erkennen, zu akzeptieren und vor allen als Fakt auch anzunehmen !
Wie lange noch gedenkt die Union die s.g. "Brandmauer" gegen die AFD aufrecht zu erhalten und wie soll mit einer Brandmauer je ein pol. Diskurs, im Sinne der Wähler:innen, überhaupt möglich werden?
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Sie haben recht, dass in diesem Bereich sehr schnell sehr viel passieren muss, wenn wir den Anschluss nicht verpassen und unsere Wettbewerbsfähigkeit erhalten wollen. Auch deshalb haben wir erstmals ein Bundesministerium geschaffen, dass sich zentral mit dieser Aufgabe befasst und die Themen Digitalisierung, Staatsmodernisierung und Entbürokratisierung vorantreiben soll.
Ich kann Ihnen versichern, dass wir die Dringlichkeit sehen und in dieser Legislaturperiode sukzessive für die notwendigen Veränderungen sorgen werden.
Die Bundeswehr muss bei Prozessen, Fähigkeiten und Strukturen tiefgreifend reformiert werden, um wieder wehrhaft zu sein und abschreckend zu wirken
Sobald Sie die Schwelle von aktuell 568 EUR überschreiten, sprechen wir nicht mehr von einem Minijob. Insofern bräuchten Sie bei einer Aufstockung immer eine vertragliche Anpassung.