Warum ist Taurus neuerdings Verschlusssache?
Sehr geehrter Herr Frei,
vielen Dank für Ihre sehr schnelle Beantwortung. Leider kann ich nicht nachvollziehen, warum die Lieferung von Taurus bisher nicht erfolgte und Sie das Thema neuerdings mit einer Nachrichtensperre (erfolglos) belegen wollen. Bis vor wenigen Monaten war es vor allem Ihre Partei inklusive dem heutigen Außenkanzler, die keine Gelegenheit verstreichen ließen, dieses Thema wöchentlich in die Medien zu bringen.
Von Geheimhaltung oder Prioritätenänderung keine Spur. Man wollte die Ukraine doch schnellstmöglich in die Offensive bringen, nachdem die Ampel mutmaßlich daran beteiligt war, die Kurskoffensive mehr oder weniger zu sabotieren. Nun hat diese Rolle die Trumpadministration übernommen und zuletzt hat der US-Vertedidiungsminister sogar die Zielmissionsplanung für europäische MFK SCALP und Storm Shadow, die auf US-Dienstleister angewiesen sind, für Einsätze in der Ukraine blockiert. Medien berichteten darüber.
Mit freundlichen Grüßen
Maximilian K.
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Selbstverständlich wird das BBK für die Reaktivierung von Schutzräumen und die Identifizierung geeigneter vorhandener Gebäude zur Nutzung als zusätzliche Schutzräume sorgen. Ein Neubau von Anlagen wie im Kalten Krieg ist aber nicht vorgesehen.
Auch ein potenzieller Schichtarbeiter bei Bosch kann nach dem Erreichen der Regelaltersgrenze von der Aktivrente profitieren, so wie jeder künftige Aktivrentner vor dem Erreichen der Regelaltersgrenze voll versteuert wurde.
Selbstverständlich ist grundsätzlich die Lieferung sämtlicher geeigneter Waffensysteme möglich. Fakt ist aber auch, dass sich das Kriegsgeschehen in der Ukraine und damit der Bedarf des Landes in der Verteidigung erheblich verändert haben.
Eine Options-Regel wie in manchen Ländern ist bundespolitisch nicht im Gespräch. Das war auch kein Gegenstand bei den Koalitionsverhandlungen. Insofern dürfte es hier auf absehbare Zeit keine Veränderung geben.