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Thorsten Frei
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Frage von Clarissa G. •

Guten Tag Herr Frei, noch immer ist nicht geklärt wer hinter dem Anschlag in Berlin steht. Finden sie es angemessen, dass Politiker Aussagen machen wie “das ist Terror - das ist Linksextremismus” ?

Durch solche Aussagen stärkt man eher den rechtsextreme Rand und soweit mir bekannt ist gilt die Unschuldsvermutung die ein wichtiger Pfeiler unserer Demokratie ist! Vielen Dank

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Antwort von CDU

Sehr geehrte Frau G.,

durch den Anschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten unmittelbar nach dem Jahreswechsel waren Zehntausende tagelang ohne Strom - bei solchen Temperaturen kann das lebensbedrohlich sein. Es gibt mittlerweile mehrere Bekennerschreiben der sog. "Vulkan-Gruppe", die seit 2011 derartige Anschläge in Berlin plant und auch durchführt. In meinen Augen kann man vor dem Hintergrund dieser "Systematik" und der Art und Weise, wie die Bekennerschreiben formuliert sind, diese Akte durchaus als linksextremistischen Terror bezeichnen. Selbstverständlich wird die Bundesanwaltschaft den Fall umfassend ausermitteln. Es gilt jetzt, schnellstmöglich die Täter festzustellen und sie dingfest zu machen!

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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