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Frage von Thomas P. •

Frage an Thomas Oppermann von Thomas P. bezüglich Recht

Fremdenfeindliche Proteste in Clausnitz

Serh geehrter Herr Oppermann,

ich möchte zu diesem Thema meine Meinung und mein Empfinden darstellen, da ich derzeit befürchte, dass durch die veröffentlichen Darstellungen das ganze Thema in eine gefährliche Schieflage gerät.

Zu dem oben genannten Thema kann ich absolut nicht nachvollziehen, warum jetzt wieder die Polizei an den Pranger gestellt wird.
Nur weil die Flüchtlinge mit Ihren Smartphones Videos drehen können und eine Zwangsräumung aus einem gefährdeten Bereich filmen? Ja, für die Flüchtlinge muss das wieder ein schreckliches Erlebnis sein, wenn die scheinbar in Sicherheit auf so einen Mob treffen.

Aber genau das löst bei mir andere Fragen auf, die ich gerne durch die Fachpresse abgearbeitet hätte und an Herrn Oppermann gerichtet würde ich mal fragen, was er denn in der Situation vor Ort gemacht hätte, bevor er populistisch von Polizei Versagen spricht.

Wer fragt denn man diese Punkte ab:
• Wer hat denn die Demo vor dem Heim zugelassen?
o War diese überhaupt zugelassen?
 Wenn Ja
warum ist der Bus dann überhaupt da hineingefahren?
 Wenn Nein
warum ist der Fokus nicht auf das Entfernen des Mobs gerichtet worden?

Das sind doch die entscheidenden Fragen und dann kann die Polizei auch entsprechend handeln. Aber heutzutage müssen die Polizisten ja wahrscheinlich erst drei Mal „bitte“ „bitte“ sagen, bevor die durchgreifen dürfen. In jedem anderen Fall hat die Polizei ja sowieso wieder nur versagt.
Hier liegt doch mittlerweile eine massive Verkennung von Ursache und Wirkung vor. Wenn dann sind die Fehler doch schon viel früher in irgendwelchen Amtsstuben oder politischen Gremien gemacht worden, obwohl doch mittlerweile eine entsprechende Sensibilisierung auch dort angekommen sein sollte.

Wenn die obigen Punkte beantwortet worden sind, dann kann man die Frage nach dem Versagen ja gerne noch mal erörtern.

Mit freundlichen Grüßen
Dipl.-Ing. Thomas Plasberg

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Plasberg,

Ihr Vorwurf, dass die Polizei an den Pranger gestellt wird, trifft nicht zu.

Ich habe bei einer Rede vor dem Bundestag am 24. September 2015 von einem Besuch in Passau berichtet und die Bundespolizei ausdrücklich gelobt: „Ich war in der letzten Woche in Passau und habe mir das angesehen. Ich habe gesehen, wie die Bundespolizei dort die Flüchtlinge an unterschiedlichen Stellen aufgreift, sie einsammelt und auch registriert. Das ist hervorragend organisiert. Vor allen Dingen geht die Bundespolizei mit den Flüchtlingen respektvoll und sensibel um. Ich muss sagen: Bei dem ganzen Durcheinander in dieser Krise, in der vieles nicht, jedenfalls noch nicht, rundläuft, ist die Bundespolizei ein stabiler Faktor, auf den man sich absolut verlassen kann. Deshalb bin ich froh, dass wir hier 3 000 neue Stellen bewilligt haben.“ Die komplette Rede finden Sie hier: http://www.thomasoppermann.de/details.php?ID=1624

Ich habe die Ereignisse in Clausnitz folgendermaßen kommentiert: „Die Videoaufnahmen über die Maßnahmen von einzelnen Polizisten sind höchst irritierend. Der ganze Vorgang beschädigt auch das zu Recht gute Ansehen der Polizei.“

Deshalb ist nun Aufklärung über das Verhalten einzelner Polizisten notwendig.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann