Tobias Koch
(...) TTIP bietet eine Chance zur Verbesserung des Investitionsschutzrechts, die wir ergreifen sollten. So werden verschiedene Modernisierungsvorschläge diskutiert, u.a. (...)
(...) Das Kernelement von ÖPP im Bundesfernstraßenbereich ist die Fokussierung auf den Lebenszyklus des auszubauenden Streckenabschnitts, kombiniert mit der Leistungserbringung aus einer Hand. (...) Folglich ist ÖPP auf eine starke Nutzerorientierung ausgerichtet. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Beschluss des Bundestages über das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten. Die Speicherung von Verkehrsdaten ist insbesondere zur Aufklärung schwerer Straftaten und zur Gefahrenabwehr erforderlich. Der Gesetzentwurf ist dafür eine ausgewogene Grundlage. (...)
(...) Somit sind wir aufgefordert, Menschen zu helfen, die verfolgt oder durch einen Bürgerkrieg in Lebensgefahr geraten sind. Europa und Deutschland werden Menschen auch künftig Zuflucht gewähren. Wer aber nach Europa kommt, nur um besser leben zu können, muss wieder in seine Heimat zurückkehren. (...)
Sehr geehrter Herr Rose,
vielen Dank für Ihr Schreiben bezüglich der Abgasemissionen von PKW.
(...) Nach dem Volksentscheid in Griechenland und den Kapriolen von Yanis Varoufakis habe ich vor einigen Wochen nicht mehr geglaubt, dass Griechenland auf einen Reformkurs zurückkehren würde. Ich habe das Gefühl vieler geteilt, dass es „nun endlich reiche“. (...)
