Frage von Felix B. • 30.06.2025

Antwort von Tanja Hartdegen SPD • 02.07.2025
Kein pauschales Register psychisch erkrankter Menschen in Hessen geplant
© Tanja Hartdegen/Privat
Kein pauschales Register psychisch erkrankter Menschen in Hessen geplant
Stärkung der Datenschutzkonferenz und zentrale Koordinierung sind wünschenswert,
die Initiativen der Bundesebene bleiben abzuwarten
Das Gesetz zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) ist ein Gesetz des Bundes. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an ein Mitglied des Deutschen Bundestages.