
Kein pauschales Register psychisch erkrankter Menschen in Hessen geplant
© Tanja Hartdegen/Privat
Kein pauschales Register psychisch erkrankter Menschen in Hessen geplant
Stärkung der Datenschutzkonferenz und zentrale Koordinierung sind wünschenswert,
die Initiativen der Bundesebene bleiben abzuwarten
Das Gesetz zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) ist ein Gesetz des Bundes. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an ein Mitglied des Deutschen Bundestages.
GEG vermeidet Überforderung durch Übergangsfristen, umfangreiche Förderungen und Härtefall-Regelungen
Quorum auf 15% senken, freies Sammeln ermöglichen und Bürgerräte erproben
Im Ländlichen Raum gilt: Alle Verkehrsarten im Verbund denken, nicht in Konkurrenz. Zudem: Wo es sinnvoll ist, Bahnstrecken reaktivieren und dies besser fördern