Aktuell ist es mir wichtig klarzustellen: Der dem Abgeordnetenhaus vorliegende Entwurf zur Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes steht nicht im Zusammenhang mit einer Wohnbebauung des Feldes oder des Feldrandes.
Berlin braucht einen Regierenden Bürgermeister, der unterschiedliche Lebenswege kennt, die Stadt aus der Praxis versteht und Verantwortung übernommen hat. Diese Perspektive bringt Steffen Krach mit.
Die Umsetzung eines solchen Volksentscheids ist jedoch kein einzelner Beschluss zu einem festen Datum, sondern ein komplexer gesetzgeberischer Prozess.
Unser Ziel ist klar: Wer klimafreundlich unterwegs ist, soll sich im öffentlichen Nahverkehr wohl und sicher fühlen. Daran arbeiten wir kontinuierlich, auch wenn Verbesserungen an manchen Orten leider Zeit brauchen und nicht direkt spürbar sind.
Der Volksentscheid von 2021 hat mit großer Mehrheit deutlich gemacht, wie groß der Druck auf dem Berliner Wohnungsmarkt ist und wie stark der Wunsch nach dauerhaft bezahlbarem Wohnen ist. Dieser demokratische Auftrag ist für mich und für die SPD-Fraktion verbindlich.
