Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Tabea Rößner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Dennis R. •

Frage an Tabea Rößner von Dennis R. bezüglich Verkehr

Raten Sie wie der Wirtschafts-Sachverständigenrat von einer Autokaufprämie ab und koennen sich vielleicht sogar eine alternative Mobilitaetspraemie vorstellen?

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Ritter,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Abwrackprämie ist glücklicherweise seit dem 4. Juni vom Tisch, und das Zeitalter der Verbrennungsmotoren geht nun - hoffentlich - zu Ende.
Dass es keine Prämie für fossile Verbrenner gibt, ist ein großer Erfolg. Dennoch bleibt eine Offensive für die Verkehrswende leider aus. Die erhöhten Kaufzuschüsse für E-Autos gelten auch für kaum effiziente Plug-In-Hybride – ohne verbindliche Auflagen. Zu begrüßen sind die Transformationszuschüsse für die Zuliefererindustrie und die verstärkten Anstrengungen bei Ladesäulen und Batteriezellenproduktion. Schlecht ist, dass es keine Perspektive für den Abbau umweltschädlicher Subventionen oder ein Bonus-Malus-System in der KfZ-Steuer gibt.
Eine Mobilitätsprämie könnte ich mir eventuell vorstellen. Dabei käme es aber auf die Ausgestaltung an. Zurzeit sehe ich dafür auf Bundesebene allerdings keine Mehrheiten. Es gibt aber wohl einige Landesprogramme, die Ansätze einer Mobilitätsprämie verfolgen.

Herzliche Grüße
Tabea Rößner

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