© Sylvia Pantel
bis 2024 in der Partei "CDU"
(...) Auch Bundesverfassungsrichter haben im Urteil des BVerfG vom 04. Juli 2007 gerade nicht den „gläsernen“ Abgeordneten gefordert. (...)
(...) Für die Vergabe der Termine ist dabei die Kassenärztliche Vereinigung zuständig, wobei die Reihenfolge durch Impfpriorität festgelegt ist. (...)
(...) Ich bin der Meinung, dass wir einen präventiven Ansatz wählen sollten und dass Strafen leider keine gangbare Methode sind (...)
(...) Nach der aktuellen Rechtslage ist der Einsatz der Technik jedoch nur aus Verkehrssicherheitsgründen gestattet und auf das Land Niedersachsen beschränkt. (...)
(...) Daher setze ich mich persönlich für einen Ausbau der Videosicherheit auf Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen ein (...)
(...) Ich darf Ihnen versichern, dass ich mich auch weiterhin, ob privat, in Parteigremien, im Plenum des Deutschen Bundestages oder in der Öffentlichkeit (Interviews, Reden, Artikel, Social Media), klar für meine Standpunkte einsetzen werde. (...)
