Wieso haben Sie gegen eine Impfpflicht ab 60 gestimmt? Die Union wollte vor etwa 6 Monaten noch eine Impfpflicht und jetzt ist die Anzahl der Infizierten (und Toten) höher als damals.
Außerdem ist das Risiko einer Impfung extrem ungefährlich wie das Beispiel eines Betrügers zeigt, der sich 87-mal impfen ließ und immer noch lebt.
Danke für eine Antwort
H. B.
Weitere Fragen an Stephan Pilsinger
Aus meiner Sicht ist allerdings entscheidend, dass bei derartigen Großprojekten Kostensteigerungen und Verzögerungen möglichst wirksam vertraglich begrenzt werden. Der Bund muss seine Interessen gegenüber den Auftragnehmern konsequent vertreten.
Über das Gesetz zur Notfallreform wird nun am 20. November 2026 abschließend im Bundesrat beraten. Wir werden die Umsetzung genau beobachten, um sicherzustellen, dass die schrittweise Erweiterung der Altersgrenzen beim Mammographie-Screening finanziell sauber hinterlegt bleibt und die Screening-Zentren handlungsfähig bleiben.
Nun zu Ihrer konkreten Frage: Gerade als praktizierender Hausarzt ist es mir ein Anliegen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen so gestrickt sind, dass sie in der Realität der Pflege auch funktionieren.
Am 14. Oktober hat das Bundeskabinett inzwischen einen überarbeiteten Vorschlag beschlossen, der nun parlamentarisch beraten werden soll.