Stefan Gelbhaar

Für ein Verbotsverfahren gibt es richtigerweise hohe verfassungsrechtliche Hürden.

Für ein Verbotsverfahren gibt es richtigerweise hohe verfassungsrechtliche Hürden.

Demokratiefeindliches Gedankengut lässt sich nicht verbieten.

Demokratiefeindliches Gedankengut lässt sich nicht verbieten.

Dies ist schwer mit Unpünktlichkeit und Kundenunzufriedenheit in Einklang zu bringen.

Bus und Bahn stellen einen Teil der Daseinsvorsorge dar. Bus und Bahn sind ein Rückgrat der Mobilität vieler Menschen. Diese Grundlage gilt es zu stärken -