Portrait Stefan Fulst-Blei
Antwort 08.07.2026 von Stefan Fulst-Blei SPD

Angesichts der demografischen Entwicklung erscheint es sinnvoll, das Renteneintrittsalter schrittweise weiterzuentwickeln.

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Antwort 08.07.2026 von Stefan Fulst-Blei SPD

Die grün-schwarze Regierungskoalition hatte bereits in der vergangenen Legislaturperiode angekündigt, das Informationsfreiheitsgesetz zu evaluieren und zu einem Transparenzgesetz weiterzuentwickeln.

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Antwort 03.03.2026 von Stefan Fulst-Blei SPD

Ich setze mich prinzipiell dafür ein, dass Landesdienststellen auch in Mannheim angesiedelt werden, insbesondere setze ich mich für den Erhalt des ZSL in Mannheim ein

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Antwort 30.09.2025 von Stefan Fulst-Blei SPD

Wir als SPD sehen das ähnlich, wie Sie es in Ihrem Schreiben anmerken. Daten über die Nutzung von KI-Tools sollten erhoben und ausgewertet werden. Deshalb haben wir hierzu schon viele parlamentarische Initiativen eingebracht, beispielsweise diese: Drucksache 17 / 6892

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Antwort 21.10.2024 von Stefan Fulst-Blei SPD

Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, die den Einsatz von KI an unseren Schulen ermöglich, datenschutzrechtliche Aspekte aber mitdenken