SPD-Landtagsfraktion BW
das ist eine berechtigte Frage. Dies geht auf eine Vereinbarung aus schwarz-gelber Regierungszeit zurück und wurde seitdem nicht mehr "aufgerufen". Ich werde Ihre Anfrage einmal zum Anlass nehmen, hier nachzufragen. Danke Ihnen für den Hinweis.
Der im Bericht des RKI und des Landesgesundheitsamts veröffentlichte Positivenanteil wird aus derzeit etwa 200 Laboren in Deutschland gemeldet.
Dass zu wenig Zahlen zur Bewertung der Corona-Lage zur Verfügung stehen, stimmt nicht. Die Interpretation sollte sich an Hinweisen der Expert*innen orientieren.
(...) Der Einsatz für Frieden und Abrüstung muss wieder stärker ins Zentrum der politischen Debatte gerückt werden. (...)
(...) der Begriff "Unvereinbarkeitsgebot" in diesem Kontext meint, dass Beamte gleichzeitig keine Lobbyisten sein dürfen. Das bedeutet konkret, dass wenn jemand eine Beamtentätigkeit ausübt, er oder sie nicht gleichzeitig eine Nebentätigkeit ausüben darf, welche die Beamtentätigkeit beeinflusst. (...)
(...) meiner Antwort möchte ich gerne zwei grundsätzliche Bemerkungen voraus schicken. Wir haben diese Benachteiligung der Fachlehrer nicht geschaffen, sondern stets kritisiert. Denn die SPD steht zu Ihrem Grundsatz gleicher „Lohn für gleicher Arbeit“. (...)
