Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Ska Keller
Bündnis 90/Die Grünen
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Das ist eine sehr allgemeine Antwort, liebe Frau Keller, - geht es bitte etwas konkreter zu meinem Anliegen in Heiligensee? Das wäre sehr schön, danke sehr

s. vorigen Mailschriftverkehr zu Elchdamm-Fahrradstraße

Frage von Iris G. am
Thema
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 2 Tage

Sehr geehrte Frau G.,

 

vielen Dank für Ihre Nachfrage. 

 

Zu dieser ganz konkreten Frage können wir Ihnen aus dem Europäischen Parlament heraus keine Antwort geben. Die Entscheidung, ob, wie genau und wann eine Verkehrsweg gebaut, verändert oder (um-)gewidmet wird, liegt in alleiniger Entscheidung der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. 

In Deutschland wird dies, sobald keine Bundesstraßen betroffen sind, durch die Länder geregelt. In Berlin wurde dies an die Bezirksämter delegiert. In Reinickendorf ist dafür das Straßen- und Grünflächenamt zuständig: https://service.berlin.de/dienstleistung/324319/standort/123586/ 

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf setzt sich intensiv für die Verbesserung  der Verkehrswege und der Lebensqualität in ihrem Bezirk ein. Die Fraktionsmitglieder Andreas Rietz und Jens Augner können Ihnen sicherlich kompetent bei dieser Frage weiterhelfen: http://gruene-fraktion-reinickendorf.de/fraktion/ 

Ich hoffe, dass ich Sie dabei unterstützen konnte, eine lebenswerte Umwelt für alle zu ermöglichen. 

 

Mit besten Grüßen

 

Ihre Ska Keller

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