Sebastian Fiedler

Wie nun beschrieben, haben wir als Regulierungskoalition bereits verschiedene eigene Verfahren auf den Weg gebracht, um ME/CFS Betroffenen zu helfen. Parallel sehen wir inhaltlich in dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion keine effiziente und umsetzbare Lösungsstrategie, sodass wir diesen ablehnen werden.

Der SPD-Arbeitskreis Urheberrecht hat sich 2016 im Rahmen seines Positionspapieres dezidiert mit den Fragen des Urheberrechts, einer angemessenen Vergütung, dem Zweitverwertungsrechts und der Durchsetzung gemeinsamer Vergütungsregeln beschäftigt

Ich stehe im Kontakt mit den fachpolitischen Kollegen meiner Fraktion. Dort wird an einer gerechteren Lösung gearbeitet.

Unser Ziel bleibt eine gerechte und konkurrenzfähige Besoldung, die selbstverständlich den verfassungsmäßigen Anforderungen genügt.

Unser Ziel als SPD-Bundestagsfraktion ist eine gute, faire und wettbewerbsfähige Besoldung, die den verfassungsmäßigen Anforderungen genügt

Nach meinen Informationen befindet sich der Entwurf derzeit in der Ressortabstimmung. Ein abschließender zeitlicher Ablauf ist allerdings schwer zu prognostizieren