Porträt Sascha Müller
Sascha Müller
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Rainer H. •

Was hindert Abgeordnete aktuell sich einem Handelsembargo gegen Russland auszusprechen?

Sehr geehrter Herr Müller,

um hier meinen Unmut auszudrücken, reichen mir die vorgegeben max. verfügbaren Zeichen nicht. Hier zu meiner Frage: Was hält Sie und andere Abgeordnet aktuell von einem Vorstoß zu einem Deutschen Handelsembargo gegen Russland auf? Die ist der Moment klare Kante für unsere Freiheitlichen Grundrechte zu zeigen. Ich finde es Schade, dass die eigentlichen wirkungsvollen Sanktionen nicht mal erwähnt werden.

Gerne verweise ich auch auf ein aktuelles Youtube Videos welches durch ausgezeichnete Außenpolitische Recherchen glänzt und Ihnen die Lage um eines mehr verdeutlicht: https://www.youtube.com/watch?v=h97J6HLP_j8&t=1048s

Helfen Sie diesen Wahnsinn zu stoppen.

Mit freundlichen Grüßen

Porträt Sascha Müller
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr H.,

herzlichen Dank für Ihre Zuschrift zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Wir freuen uns über Ihre Anteilnahme und Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, die unter dem völkerrechtswidrigen und durch nichts zu rechtfertigenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine leiden. Wir stehen weiterhin fest an der Seite der Ukraine, ihrer Bevölkerung und ihres Rechts auf Selbstverteidigung, Freiheit und Selbstbestimmung. Das Vorgehen Russlands zielt auf eine neue Weltordnung, in der nicht das Recht, sondern die Gewalt regiert. Dem treten wir klar und entschieden entgegen.

Wir unterstützen ausdrücklich die umfassenden und harten Sanktionen gegen Russland, die Deutschland und die EU zusammen mit unseren Partnern auf den Weg gebracht haben. Eine Übersicht über alle Maßnahmen finden Sie hier:

https://www.consilium.europa.eu/de/policies/sanctions/restrictive-measures-against-russia-over-ukraine/history-restrictive-measures-against-russia-over-ukraine/

Mit freundlichen Grüßen
Sascha Müller

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