Pressefoto der SPD HH
Der Parteivorsitz der SPD sowie die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament unterstützen die Forderung des Europäischen Parlaments, die Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste aufzunehmen.
Das Bundesforschungsministerium hat im vergangenen Jahr 6,5 Millionen Euro zur Erforschung von Long Covid bereitgestellt und fördert damit weitere wichtige Forschungsprojekte für eine bessere Versorgung der Betroffenen
Wir sind uns in der SPD absolut des Umstands bewusst, dass die Riesterrenten in ihrer damaligen Intention nicht so funktioniert haben wie erwartet und es Reformen bedarf.
Wir begrüßen es, wenn sich alle regelmäßig vergewissern, dass sie verantwortungsvoll am Verkehr teilnehmen können und alle körperlichen Voraussetzungen mitbringen, und das vom Alter unabhängig.
(...) Unser Fokus liegt hier klar auf der Überwindung der Obdachlosigkeit und ihrer Ursachen. (...)
(...) Einnahmen der Stadt aus verhängten Geldbußen zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten unterliegen keiner Zweckbindung und fließen daher in den Haushalt der Stadt (...)
