Wie ist Ihre Haltung zur Gemeinnützigkeit für Journalismus?
Sehr geehrte Frau Dittmar,
im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die Gemeinnützigkeit von Journalismus rechtlich abgesichert werden soll (Seite 97 - Koalitionsvertrag).
Ich bitte Sie sich an diese Vereinbarung zu halten und sich dafür einzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer B.
Weitere Fragen an Sabine Dittmar
Ob damit strafrechtliche Tatbestände erfüllt sind, vermag ich als juristische Laiin nicht abschließend zu beurteilen
Ich bedauere ihren mittlerweile erfolgten Rücktritt von der Kandidatur sehr.
Sollte sich dies ändern, bin ich offen für ein Verfahren nach Art. 21 Abs. 2 GG und §§ 43 ff. Bundesverfassungsgerichtsgesetz.
Unter den Mitgliedern der Expertengruppe Long COVID Off-Label-Use sind auch führende ME/CFS-Forschende. Deshalb ist es derzeit nicht ausgeschlossen, dass aus den Erkenntnissen der Expertengruppe auch Schlüsse für weitere Patientengruppen z.B. mit COVID-19-unabhängigem ME/CFS gezogen werden könnten. Bevor diese Erkenntnisse vorliegen, kann es jedoch keine Priorisierung oder eine Entscheidung für eine Kostenübernahme geben.