Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 11.02.2022 von Rolf Mützenich SPD

wir stützen uns auf die Zahlen des Robert-Koch-Instituts und haben in die Arbeit des RKI volles Vertrauen.

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Antwort 18.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

bei den zugelassenen Impfstoffen handelt es sich um sorgfältig geprüfte und sichere Impfstoffe. Die Behauptungen, die im Internet kursieren, dass zum Beispiel die von Ihnen genannten Inhaltsstoffe schädlich für den Menschen seien, sind nachweislich falsch:

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Antwort 26.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

Anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) werden wir ein Bürgergeld einführen. Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen, sowie digital und unkompliziert zugänglich sein.

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Antwort 26.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

wir wollen als neue Bundesregierung, dass endlich wieder mehr junge Menschen aus einkommensschwachen Haushalten den Weg an eine Hochschule finden. Deshalb erhöhen wir für BAföG-Empfänger*innen die Freibeträge deutlich, verbessern die Bedarfssätze, verlängern die Förderdauer und reduzieren die Darlehenslast. Dies wollen wir so schnell wie möglich angehen.

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Antwort 18.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

wir werden in den nächsten Wochen ausführlich darüber beraten, ob und wie eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland umgesetzt werden kann.

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Antwort 18.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

Zu Beginn des Jahres 2021 sind wir alle davon ausgegangen, dass die Impfbereitschaft und damit der Wille, etwas für die Gemeinschaft zu tun, hoch genug sein wird, um einer Impfpflicht zu entgehen.